10. Juli 2023

Der Landesschachbund Brandenburg und der Datenschutz – ein Desaster auf Raten

Es ist circa 1,5 Jahre her, da trat der Datenschutzbeauftragte des Landesschachbund Brandenburg (LSBB) zurück. Der Präsident des LSBB Michae Fuhr suchte also einen neuen Datenschutzbeauftragten und wandte sich an das Schachkid mit der Frage, ob es das Amt übernehmen wolle. Das Schachkid bejahte hochmotiviert. Schließlich verdient das Schachkid bei einem großen Stromnetzbetreiber seit fast 20 Jahren sein Geld mit diesen Beruf.

Eine erste Bestandsaufnahme hinsichtlich des Datenschutzes beim LSBB brachte Ernüchterung. Die Europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), immerhin seit 2018 gültig,  war beim LSBB im Jahr 2022 nicht umgesetzt. Mithin, ein Busgeldrisiko drohte, ganz davon abgesehen, dass dem LSBB gegen geltendes Recht, die DSGGO, verstieß..

Das Schachkid berichtete dem Präsidium. Es wurde beschlossen, Präsidium und Referenten zum Datenschutz zu schulen. Zwei Termine waen angedacht. Ein Termin kam zustande, bei dem immerhin die Hälfte des Präsidums anwesend war, die Referenten fehlten grötenteils.

Ende 2022 berichtete das Schachid schließlich die Mißstände an den Kongress des LSBB. Im veröffentlichen Protokoll des Kongresses kein Wort zu den Mißständen und rechtlichen Risiken des LSBB. Dafür wurde im Protokoll erwähnt, dass das Schachkid fleißig Artikel mit Datenschutzthemen für die Homepage des LSBB schreibt. Eine Diskrepanz, die das Schachkid fassungslos machte.

Mehrfach bat das Schachkid das Präsidum und Referenten, relevante Informationen zur Verfügung zu stellen. Sogar persänliche Gespräche bot das Schachkid an. Von der Hälfte des Präsidums kamen Antworten oder nahmen sich anderweitig Zeit, wie etwa der Landesspielleiter beim Senftenberger Open. Die Referenten antworteten trotz mehrfachens Anschreibens oder persönlicher Ansprache gar nicht. Manche wurden auch 2023 tätig.

Auch den Präsidenten bat das Schachkid seit November 2022 um ein Gespräch. Das sollte doch einfach sein, man ist im gleichen Verein. Nichts geschieht. Was wird stattdessen gemacht? Das Präsidium versucht, Termine zu vereinbaren, ohne mal mit dem Datenschutzbeauftragten, der die Termine wahrnehmen soll, zu reden. Es werden Datenschutzdokumente auf der Internetseite des LSBB veröffentlicht, ohne das der Datenschutzbeauftragte sein finales OK dazu gibt.

Was also tun, wenn man nur mit der Mitwirkung des halben Präsidums arbeiten kann und weitere Informationen vom Präsidenten nebst Referenten fehlen, ohne die ein Datenschutzbeauftragter nicht arbeiten kann? Ein Rücktritt schien dem Schachkid die einzige logische Lösung zu sein, das erste Mal im März 2023 und dann noch mal im Juni 2023. Nachdem weitere drei Monate nichts passiert war und das Schachkid reichlich frustiert und desillusiioniert ist.

Vielleicht hätte man das auf dem Kongress 2023 besprechen können, wenn der Datenschutzgbeauftragte des LSBB eine Einladung bekommen würde… Die fehlende Einladung für 2022 und 2023 kann man  auch als Grad der Wertschätzung für das Thema Datenschutz sehen und das Amt des Datenschutzbeauftragten. Da ist das Schachkid aus seinem Berufsleben anderes gewohnt.

Das Schachkid wollte aber nun doch nicht aufgeben. Und beschloss doch noch mal seine Unterstützung anzubieten. Und siehe da, kaum war das Schachkid zurück getreten, schon war der Präsident in der Lage, binnen drei Tage einen Termin mit dem Ex-Datenschutzbeauftragten zu machen, um die Gesetzesverstöße gegen die DSGVO, die der LSBB nach wie vor begeht, zu besprechen und einige Informationen, die das Schachkid seit mehreren Monaten haben wollte, zu dokumentieren.

Zwischenzeitlich hatte sich bereits ein anderer Schachfreund als Datenschutzbeauftragter beworben. Ein freundlicher und kompetenter Datenschutzkollege, so der Eindruck des Schachkids. Der neue Kandidat empfiehlt, die Zusammenarbeit mit dem Schachkid als Datenschutzbeauftragter fortzusetzen. Das Schachkid erklärt sich mehrfach dem Präsidenten und dem Präsidium dazu bereit. Aber nein, das Schachkid liest auf der Homepage des LSBB, dass der Nachfolger benannt wurde. Vom Präsidenten oder dem Präsidium erfährt das Schachkid das nicht. Der Prädident lässt nur Durchblicken, dass der mehrfache Rücktritt nicht gut ankam. Mit den Gründen des Rücktritts scheinen sich das Präsidium und der Präsident offenbar nicht zu beschäftigen.

Was bleibt? Die Feststellung, dass man es als motivierter Ehrenamtler bei den verkrusteten Strukturen des LSBB in Teilen des Präsidums und Referenten, insbesondere dem Präsidenten, offenbar ziemlich schwer hat. Andere Mitglieder des Präsidiums, die dem Thema Datenschutz offenbar überraschenderweise offener gegenüber stehen. Ein LSBB, der zumindest Stand heute Anfang Juli 2023 die datenschutzrechtliche  Anforderungen der DSGVO erfüllt nebst einem Präsidium, dem nicht bewusst ist, das es dafür privatrechtich haften könnte. Und ein netter Nachfolger, dem das Schachkid alles Gute wünscht.

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